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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 01.01.2018

1. Vertragsgegenstand

Wir, die blink.it GmbH & Co. KG, Robert-Bosch-Straße 7, 64293 Darmstadt (im Folgenden „blink.it“ und „wir“), haben die Cloud-Software-Applikation blink.it App (nachfolgend „blink.it App“) entwickelt, die unter https://mein.blink.it und weiteren Domains online genutzt werden kann. Die blink.it App ist eine Plattform zum Erstellen, Verbreiten und Konsumieren von digitalen Lerninhalten für Trainings, Seminare, Coachings oder anderen Kontexten (insbesondere E-Learning-Inhalten). Die blink.it App ist internetbasiert und kann weltweit in den meisten gängigen, aktuellen Browsern schnell, vollständig und benutzerfreundlich bedient und genutzt werden. Nachfolgend wird die Bereitstellung der blink.it App durch blink.it und die Pflichten des Nutzers dieser Software (nachfolgend „Kunde“) geregelt (gemeinsam nachfolgend „die Parteien“).

2. Geltungsbereich und Vertragsabschluss

2.1. Diese AGB gelten ausschließlich gegenüber juristischen Personen oder gewerblich tätigen, unbeschränkt geschäftsfähigen Personen oder Freiberuflern oder Unternehmen im Sinne des § 14 BGB.

2.2. Allgemeine Geschäftsbedingungen vom Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir dies ausdrücklich schriftlich miteinander vereinbart haben.

2.3. Der Kunde beantragt die Nutzung der blink.it Software und/oder Services über ein Online- oder PDF-Bestellformular und erklärt mit diesem Antrag zugleich, dass er in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handelt. Zudem erkennt er die blink.it AGB bei Vertragsabschluss an. Die bei der Anmeldung abgefragten Daten sind alle wahrheitsgemäß anzugeben. Durch die Zustimmung der AGB online oder durch das Bestätigen des schriftlichen Angebots per E-Mail oder per Post kommt ein rechtskräftiger Vertrag zwischen dem Kunden und blink.it zustande.

2.4. blink.it räumt dem Kunden das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht ein, die blink.it App während der Dauer des Vertrages im Rahmen der mit der Software verbundenen Funktionalität gemäß dieser AGB zu nutzen.

2.5. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht. Wir können die Anfrage des Kunden jederzeit ohne Angabe von Gründen ablehnen. In diesem Fall löschen wir selbstverständlich alle bereits angegebenen Informationen und Daten.

3. Leistungen und Pflichten von blink.it

3.1. blink.it unterscheidet zwischen verschiedenen Softwarepaketen mit unterschiedlichem Leistungsumfang und Funktionen, die blink.it dem Kunden während der Vertragslaufzeit zur Verfügung stellt und welche unter https://www.blink.it/pakete/ veröffentlicht sind.

3.2. Der Funktionsumfang der Software kann sich im Laufe der Nutzung verändern. Es gelten die aufgelisteten Funktionen der jeweiligen Pakete, welche auf der Webseite https://www.blink.it veröffentlicht sind.

3.3. blink.it verpflichtet sich, alle erhaltenen Daten und Informationen aus dem blink.it Account geheim zu halten, lediglich anonymisiert für Statistiken zu verwenden und nicht an Dritte weiterzugeben. Alle Daten und Informationen bleiben während des bestehenden Vertrags im Besitz des Kunden und werden nach Vertragsablauf gelöscht. Details zum Datenschutz entnehmen Sie dem Punkt 10 dieses Dokuments.

3.4. Alle Server- und Systemkomponenten der blink.it App werden in einem Netzwerk mit redundanten Computern/Servern betrieben. Alle gehosteten Informationen und Dateien werden in regelmäßigen Abständen (alle 4 Std.) gesichert und auf verschiedenen Backups gespeichert.

3.5. Die blink.it App steht dem Kunden 24 Stunden am Tag und 365 Tage pro Jahr mit einer Verfügbarkeit von 97 % im Jahresmittel (nachfolgend „SLA“) zur Nutzung zur Verfügung („Systemlaufzeit“). Werden Wartungsarbeiten erforderlich, steht die blink.it App nicht zur Verfügung. Wartungsarbeiten dürfen unangekündigt am Fr., Sa. & So. zwischen 19 - 3 Uhr durchgeführt werden. Sollten außerhalb dieser Zeit Wartungsarbeiten nötig sein, werden wir den Kunden 14 Tage vorher informieren. Ausfälle der blink.it App aufgrund von Wartungsarbeiten werden nicht auf die SLAs angerechnet. Wir sind nicht für internet-/netzbedingte Ausfallzeiten und insbesondere nicht für Ausfallzeiten verantwortlich, in denen die blink.it App aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von uns liegen (z. B. höhere Gewalt, Verschulden Dritter u. a.), nicht zu erreichen ist.

3.6. Die blink.it App unterstützt folgende Browser bei Standard-Konfiguration:

  • Desktop: Internetexplorer ab Version 11, Firefox ab Version 48, Chrome ab Version 48, sowie Safari ab Version 11.
  • Mobil: iOS Safari Version 11.2 sowie Chrome für Android 64.

Bei anderen Browsern und Versionen kann es zu einem eingeschränkten Funktionsumfang, bis zum Nicht-Funktionieren der blink.it App kommen.

3.7. blink.it ermöglicht dem Kunden die Kontaktaufnahme zu uns durch die Bereitstellung eines E-Mail-Ticket-Systems, welches per E-Mail unter kundenservice@blink.it erreichbar ist. Der Kunde erhält  werktags zwischen 9 – 17 Uhr innerhalb von 24 Stunden eine Rückmeldung. Ein Anspruch auf Telefonsupport besteht nicht, sofern dieser nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

3.8. blink.it bietet dem Kunden ein Onlinehandbuch, welches alle wesentlichen Funktionen dokumentiert, unter https://support.blink.it.

3.9. Störungsmeldungen erfolgen per E-Mail an kundenservice@blink.it und werden, wenn nicht anders vereinbart, nach erster Sichtung einer der folgenden Mängel-Kategorien zuordnen:

a) Größere Mängel

Ein Größerer Mangel liegt vor, wenn die Nutzung des Programms beispielsweise aufgrund von Fehlfunktionen, falschen Arbeitsergebnissen oder Antwortzeiten unmöglich ist oder schwerwiegend eingeschränkt wird.

b) Mittlere Mängel 

Ein mittlerer Mangel liegt vor, wenn die Nutzung des Programms beispielsweise aufgrund von Fehlfunktionen, falschen Arbeitsergebnissen oder Antwortzeiten zwar nicht unmöglich ist oder schwerwiegend eingeschränkt wird, die Nutzungseinschränkung(en) aber zugleich auch nicht nur unerheblich ist (sind).

c) Sonstige Meldungen

Mängel, die nicht in die Kategorien a) und b) fallen, werden den sonstige Meldungen zugeordnet. Sonstige Meldungen werden vom Anbieter nachrangig behandelt.

Bei Meldungen a) und b) wird blink.it unverzüglich anhand der vom Kunden mitgeteilten Umstände entsprechende Maßnahmen einleiten, um zunächst die Störungsursache zu lokalisieren und schnellstmöglich zu beheben.

Stellt sich die mitgeteilte Störung nach erster Analyse nicht als Fehler der vertragsgegenständlichen Leistungen, insbesondere der bereitgestellten Software, dar, teilt blink.it dies dem Kunden unverzüglich mit.

Handelt es sich bei der Störung hingegen um einen Fehler der vertragsgegenständlichen Leistungen, wird blink.it entsprechende Maßnahmen zur weitergehenden Analyse und zur Bereinigung der mitgeteilten Störung veranlassen.

blink.it wird dem Kunden ihm vorliegende Maßnahmen zur Umgehung oder Bereinigung eines Fehlers der vertragsgegenständlichen Leistungen, insbesondere der bereitgestellten Software, etwa Handlungsanweisungen oder Korrekturen der bereitgestellten Software, unverzüglich zur Verfügung stellen (“Workarounds”). Der Kunde wird solche Maßnahmen zur Umgehung oder Bereinigung von Störungen unverzüglich übernehmen und blink.it bei deren Einsatz verbleibende Störungen unverzüglich erneut melden.

3.10. Nach Vertragsschluss wird dem Kunden die blink.it Software innerhalb von 48 Std. an Werktagen zugänglich gemacht, nachdem er alle erforderlichen Daten für die Einrichtung übermittelt hat. Sollte der Kunde ein Paket mit eigenem Design gewählt haben, werden wir dieses innerhalb von 7 Werktagen nach Zugang der erforderlichen Daten einrichten.

4. Pflichten des Kunden

4.1. Der Kunde ist für die Art und Weise der Nutzung der blink.it Software selbst verantwortlich.

4.2. Der Kunde darf die blink.it App nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere ist der Kunde für das Kontaktieren anderer Personen über die E-Mail-Funktionen selbst verantwortlich.

4.3. Der Kunde wird sämtliche Aktivitäten unterlassen, die darauf ausgerichtet sind, die blink.it Software funktionsuntauglich zu machen, zu manipulieren oder deren Nutzung zu erschweren.

4.4. Dem Kunden ist es nicht gestattet, mehrere natürliche Personen über die gleiche Login-Daten arbeiten zu lassen.

4.5. Der Kunde ist verpflichtet, die blink.it Zugangsdaten (E-Mail-Adresse, Account-Passwort und Schnittstellen-Passwort (API)) gegen unbefugte Verwendung durch Dritte zu schützen und geheim zu halten. Er muss blink.it umgehend via E-Mail oder Telefon benachrichtigen, falls er begründeten Verdacht hat, dass ein Missbrauch vorliegt.

4.6. Der Kunde wird entsprechende Vorkehrungen treffen, die von ihm im Rahmen der blink.it App eingegebenen, hochgeladenen und gespeicherten Daten und Inhalte regelmäßig und gefahrentsprechend zu sichern und eigene Sicherungskopien zu erstellen, um bei Verlust der Daten und Informationen die Rekonstruktion derselben zu gewährleisten.

4.7. Tritt ein Mangel an der Software auf, so ist der Kunde verpflichtet, dies unverzüglich per E-Mail an kundenservice@blink.it mitzuteilen.

5. Regeln zur Nutzung durch den Kunden

5.1. Bei der Nutzung der blink.it App muss der Kunde alle anwendbaren Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften der Bundesrepublik Deutschland beachten. Der Kunde darf insbesondere keine Daten oder Inhalte, wie beispielsweise Texte, Bilder, Grafiken und Links einstellen und/oder verbreiten, die gegen Rechtsvorschriften verstoßen, die fremde Schutz- oder Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Der Kunde ist für die von ihm bereitgestellten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. Wir überprüfen die Inhalte weder auf ihre Richtigkeit, noch auf Virenfreiheit oder auf virentechnische Verarbeitbarkeit hin.

5.2. Vor dem Upload jedes Inhaltes auf die blink.it App ist der Kunde verpflichtet sicherzustellen, dass ihm an dem Inhalt die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung des Bildes, Videos oder anderer Inhalte nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter verstößt.

5.3. Der Kunde darf keine Dateien mit Gewaltdarstellungen, pornografischen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstigen rechtswidrigen Inhalten oder Darstellungen hochladen und/oder öffentlich zugänglich machen.

5.4. Der Kunde und wir können eingestellte Bilder und Dateien jederzeit löschen oder ersetzen. Insbesondere sind wir berechtigt, Bilder oder Dateien auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch die Veröffentlichung auf der blink.it App gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritter sowie dieses AGB verstoßen.

5.5. Es ist verboten, Angriffe auf die Funktionsfähigkeit der blink.it App vorzunehmen, wie beispielsweise das massenhafte Versenden von E-Mails (SPAM), Hacking-Versuche, Brute-Force-Attacken, der Einsatz oder das Versenden von Spionage-Software, Viren und Würmern.

5.6. Sofern der Kunde gegen diese Regeln verstößt, sind wir berechtigt, ihn zu verwarnen, temporär zu sperren oder gegebenenfalls sogar vollständig von der Nutzung der blink.it App auszuschließen. Wir sind berechtigt, rechtswidrige Inhalte umgehend zu entfernen.

5.7. Der Kunde hat die erforderlichen Einwilligungen von Betroffenen einzuholen, bevor er bei der Nutzung von blink.it Daten erhebt oder verarbeitet und dies nicht von Gesetzes wegen erlaubt ist.

6. Haftungsfreistellung

6.1. Der Kunde stellt uns von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte, einschließlich Behörden, gegen uns wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die von Ihnen auf der blink.it App eingestellten Inhalte oder verwendeten persönlichen Daten geltend machen. Der Kunde übernimmt alle angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden Kosten, die uns aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter durch den Kunden entstehen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von uns bleiben unberührt.

6.2. Die vorstehenden Pflichten gelten nur dann, soweit der Kunde die betreffende Rechtsverletzung zu vertreten haben, das heißt, der Kunde wissentlich oder willentlich oder die im Verkehr erforderliche Sorgfalt außer Acht gelassen hat.

7. Vertragslaufzeit und Kündigung

7.1. Sofern nicht anderweitig im Leistungsvertrag vereinbart, wird der Vertrag für die entgeltliche Nutzung der blink.it App auf eine unbestimmte Dauer geschlossen. Die Vertragslaufzeit beträgt 3 oder 12 Monate richtet sich nach dem gewählten Tarif und ist der Webseite (www.blink.it/pakete) zu entnehmen.

7.2. Sofern der Vertrag nicht vier Wochen vor Ende der gewählten Vertragslaufzeit gekündigt wird, erweitert sich dieser automatisch um die Vertragslaufzeit des gewählten Tarifs. Die Kündigung erfolgt per E-Mail an kundenservice@blink.it oder durch das persönliche Kundendashboard.

7.3. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Tag des erstmaligen Vertragsabschlusses.

7.4. Entscheidet sich der Kunde während seiner Vertragslaufzeit für den Wechsel in einen höherwertigen blink.it Tarif (Upgrade), verlängert sich die Vertragslaufzeit nicht, sondern bleibt gemäß des vorherigen Tarifs bestehen. Abgerechnet wird der höherwertige Dienst dann ab dem Tag der Bereitstellung durch blink.it. Bereits gezahlte Gebühren werden entsprechend auf der nächsten Rechnung verrechnet.

7.5. Ein Wechsel in ein niedrigeren blink.it Tarif (Downgrade) ist nur zum Ende der gewählten Vertragslaufzeit möglich.

7.6. blink.it garantiert dem Kunden konstante Lizenzgebühren für mindestens zwei Jahre ab Vertragsabschluss. Nach diesem Zeitraum behält sich blink.it vor, Preisanpassungen vorzunehmen. Diese sind auf maximal 8 Prozent pro Jahr begrenzt.

7.8. Wir sind berechtigt, den Vertrag unsererseits zum Ablauf der jeweiligen Vertragslaufzeit mit einer Ankündigungszeit von 3 Monaten zu kündigen.

8. Preise, Abrechnungs- und Zahlungsbedingungen

8.1. Für die Nutzung der blink.it App zahlt der Kunde die vereinbarte Nutzungsgebühr des gewählten Tarifs jeweils im Voraus zum Anfang des Monats.

8.2. Mit Abschluss des Vertrages ermächtigt der Kunde blink.it widerruflich, die von ihm zu entrichtenden Zahlungen bei Fälligkeit zu Lasten des benannten Bankkontos mittels Lastschrift einzuziehen. Die Abrechnung via Kreditkarte erfolgt durch:

HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à r.l.

1, Place du Marché

L-6755 Grevenmacher

R.C.S. Luxembourg B 144133

E-Mail: info@hso-services.com

Geschäftsführer: Dipl. Vw. Mirko Hüllemann, Heiko Strauß, Ramona Spies

8.3. blink.it ist berechtigt, beim Auftreten eines Zahlungsverzuges pro Verzug eine pauschale Gebühr für Bearbeitungs- und Bankgebühren in Höhe von 20 EUR  zzgl. Mwst zu beanspruchen. Bei Zahlungsverzug ist blink.it berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von sechs Prozent über dem jeweils geltenden Basiszinssatz der EZB zu berechnen.

8.4. Alle Rechnungen kann der Kunde jederzeit über sein Kundendashboard abrufen. Nach Vertragsende steht ihm das Kundendashboard noch 3 Monate zur Verfügung.

8.5. blink.it behält sich vor, den Zugang zur Software zu verweigern, wenn sich der Kunde mit der Zahlung fälliger Gebühren in Verzug befindet.

9. Gewährleistung und Haftung

9.1. blink.it haftet für die von ihr oder ihren Mitarbeitern vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden – maximal in der Höhe der bezahlten Software-Gebühren der letzten zwölf Monate.

9.2. blink.it schließt eine Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Leben, Gesundheit oder Körper betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen von Erfüllungsgehilfen. blink.it schließt ebenfalls jegliche Haftung für mögliche Folgen aus, sollte der Kunde die blink.it Software nicht ordnungsgemäß und mit bestem Wissen und Gewissen verwenden.

9.3. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht ist die Haftung auf den Gesamtbetrag begrenzt, den der  Kunde während der Laufzeit für die Nutzung der blink.it Software zu zahlen hat sowie auf solche Schäden begrenzt, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss. Die Haftung für vertragsuntypische Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.

9.4. Soweit blink.it technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von ihr geschuldeten, vertraglich vereinbarten Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.

10. Datenschutz

10.1. Wir werden zu keiner Zeit Nutzerdaten oder Inhalte selbst verwenden.

10.2. Wir werden zu keiner Zeit Nutzerdaten oder Inhalte an Dritte weitergeben, mit Ausnahme der in 10.8 genannten Dienstleister zur Erfüllung unserer Vertragspflichten.

10.3. Beide Parteien werden die jeweils anwendbaren, insbesondere die in Deutschland gültigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen beachten und ihre im Zusammenhang mit dem Vertrag eingesetzten Beschäftigten auf das Datengeheimnis verpflichten. Die Parteien verpflichten sich wechselseitig zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmung zum Datenschutz, insbesondere zur Einhaltung der Schutzziele Vertraulichkeit, Integrität, Verfügbarkeit der DSGVO, und tragen für deren Einhaltung Sorge. Der Anbieter wird Weisungen des Kunden für den Umgang mit diesen Daten beachten. Der Kunde trägt etwaige nachteilige Folgen solcher Weisungen für die Vertragsdurchführung.

10.4. Erhebt, verarbeitet oder nutzt der Kunde selbst oder durch blink.it personenbezogene Daten, so steht er dafür ein, dass er dazu nach den anwendbaren, insbesondere datenschutzrechtlichen Bestimmungen berechtigt ist und stellt im Falle eines Verstoßes blink.it von Ansprüchen Dritter frei.

10.5. blink.it trifft die technischen und organisatorischen Sicherheitsvorkehrungen und Schutzmaßnahmen der in Deutschland gültigen Datenschutzbestimmungen gemäß Artikel 32 DSGVO. Der Kunde ist grundsätzlich nicht berechtigt, Zugang zu den Räumlichkeiten mit der Softwareapplikation, Server und Betriebssoftware sowie sonstigen Systemkomponenten der blink.it App zu verlangen. Zur Überprüfung des Datenschutzes und Sicherheit werden Zertifizierungen von unabhängigen Prüfstellen vorgelegt (ISO, TüV etc.).

10.6. Die Softwareapplikation, Server und Betriebssoftware der blink.it App werden in einem Rechenzentrum von Dritten betrieben. Die Daten werden ausschließlich auf bundesdeutschem Hoheitsgebiet gespeichert und verarbeitet.

10.7. Unser Datenschutzbeauftragte des für die Verarbeitung Verantwortlichen ist Michael Witzke. Jede betroffene Person kann sich jederzeit bei allen Fragen und Anregungen zum Datenschutz direkt an unseren Datenschutzbeauftragten unter security@blink.it wenden.

10.8. Folgende Drittanbieter nutzen wir, um unseren vertraglichen Verpflichtungen nachzukommen:

  • Wir nutzen für die Bereitstellung unserer Software die Serverdienstleistung von Amazon Web Services Inc. (AWS), P.O. Box 81226, Seattle, WA 98108-1226, USA. Die Daten werden in der Availability Zones Frankfurt am Main gespeichert und verarbeitet. AWS ist u.a. DIN 27001 sowie BSI C5 zertifiziert. AWS ist unter den Bedingungen des "EU - U.S. Privacy Shield Frameworks" zertifiziert. Weitere Informationen zur Sicherheit / Compliance von Amazon AWS unter: https://aws.amazon.com/de/compliance/
  • Für das Erstellen von Rechnungen für unsere Kunden nutzen wird die Softwaredienstleistungen der FastBill GmbH, Wildunger Str. 6, 60487 Frankfurt am Main. Die Datenschutzerklärung finden Sie unter: https://www.fastbill.com/datenschutz
  • Um den Kundenservice (kundenservice@blink.it) zu gewährleisten, nutzen wir das Programm “Help Scout” von der Firma Help Scout Corporation, 131 Tremont Street, 3rd Floor, Boston, MA 02111-1338 USA. Die Daten, die an Help Scout übermittelt werden, dienen nur zum Zwecke der gewünschten Kontaktaufnahme und werden auch nur zu diesem Zwecke weiter genutzt. Dies passiert, wenn man eine E-Mail an kundenservice@blink.it sendet. Die Daten werden an keine Dritten weitergegeben oder vertrieben. Help Scout ist unter den Bedingungen des "EU - U.S. Privacy Shield Frameworks" zertifiziert. Weitere Informationen können Sie auf der Internetseite von Help Scout einsehen: https://www.helpscout.net/company/privacy/
  • Für die Verwaltung unseres Kundenstamms und zum Versand von Kundeninformationen und Newslettern verwenden wir HubSpot (HubSpot Inc., 25 First Street, 2nd Floor Cambridge, MA 02141 United States). HubSpot ist unter den Bedingungen des "EU - U.S. Privacy Shield Frameworks" zertifiziert und unterliegt dem TRUSTe 's Privacy Seal sowie dem "U.S. - Swiss Safe Harbor" Framework.

11. Schlussbestimmungen und Änderungen der Nutzungsbedingungen

11.1. Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen blink.it und dem Kunden ist Darmstadt.

11.2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

11.4. Wir behalten uns vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern und anzupassen. Die jeweils aktuelle Version der Nutzungsbedingungen können Sie über https://www.blink.it/agb abrufen. Der Kunde wird spätestens einen Monat vor dem geplanten Inkrafttreten der neuen Fassung der Nutzungsbedingungen per E-Mail auf die Änderungen hingewiesen. Widerspricht der Kunde der Geltung der neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb eines Monats nach Inkrafttreten, so gelten die neuen Nutzungsbedingungen als akzeptiert. Wir werden den Kunden auf die Bedeutung der Monatsfrist und des Widerspruchsrechts sowie die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert in geeigneter Form hinweisen. Dieser Änderungsmechanismus gilt nicht für Änderungen der vertraglichen Hauptleistungspflichten der Parteien.